AGB

1. Geltungsbereich

VolksLesen.tv ist Kunst. Es erkundet die Beziehung zwischen Mensch und Kunstwerk in der Literatur.
VolksLesen.tv erbringt Dienstleistungen auf der Grundlage dieser allgemeinen Nutzungsbedingungen.
VolksLesen.tv ist berechtigt, diese Nutzungsbedingungen mit einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern oder zu ergänzen. Die Ankündigung erfolgt ausschließlich durch Veröffentlichung im Internet auf den Seiten von VolksLesen.tv. Widerspricht der Nutzer den neuen Bedingungen innerhalb einer Frist von 14 Tagen, so ist VolksLesen.tv berechtigt, dem Nutzer den Vertrag oder Zugang zu dem Zeitpunkt zu kündigen, an dem die geänderten oder ergänzenden Nutzungsbedingungen in Kraft treten sollen.

2. Gegenstand; Betreiber

2.1 Auf der Plattform VolksLesen.tv können Nutzer Mitglied einer Community zum Thema Lesen werden. Nutzer, die sich für die Mitgliedschaft in der Community registriert haben, können auf VolksLesen.tv selbst erstellte Lesungen einstellen bzw. verlinken lassen. Ein Anspruch auf das Verlinken bzw. Einstellen der Beiträge besteht nicht. Die Inhalte stehen nach dem Einstellen der Öffentlichkeit zum kostenlosen Abruf zur Verfügung. Der registrierte Nutzer stellt VolksLesen.tv die Inhalte unentgeltlich zur Verfügung.

2.2 Betreiber von VolksLesen.tv ist Martin Scharfe. Einzelheiten zum Betreiber können dem Impressum unter www.VolksLesen.tv entnommen werden.

2.3 Mit der Registrierung auf VolksLesen.tv erklärt sich der Nutzer mit den nachfolgenden Nutzungsbedingungen einverstanden.

3. Betrieb der Plattform VolksLesen.tv

3.1 Der Betreiber ist zur dauerhaften Aufrechterhaltung des Betriebs von VolksLesen.tv nicht verpflichtet. Er behält sich vor, einzelne oder sämtliche der auf der Website enthaltenen Inhalte jederzeit ohne vorherige Ankündigung zu verändern, zu erweitern zu entfernen oder der Betrieb der Website teilweise oder vollständig ohne Vorankündigung einzustellen.

3.2 Der Betreiber weist darauf hin, dass die Erreichbarkeit von VolksLesen.tv aus technischen Gründen, insbesondere wegen erforderlicher Wartungs- und Instandsetzungsarbeiten oder technischer Störungen eingeschränkt sein kann.

4. Einstellen von Inhalten auf VolksLesen.tv

4.1 Die auf VolksLesen.tv eingestellten Inhalte des Nutzers werden durch den Betreiber inhaltlich nicht geprüft. Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, auf VolksLesen.tv als Einsender seiner Inhalte namentlich genannt werden.

4.2 Der Nutzer versichert dem Betreiber, dass die von ihm eingestellten Inhalte, insbesondere die selbst erstellten Filmbeiträge nicht gegen Rechte Dritter, insbesondere Marken-, Namens-, Urheber- oder Persönlichkeitsrechte oder gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen, insbesondere keine

– obszönen, beleidigenden, pornografischen Inhalte,
– gewaltverherrlichenden Inhalte,
– volksverhetzenden, ausländerfeindlichen, rassistischen Inhalte,
– Viren oder sonstige Programme, die geeignet sind, die Ablauffähigkeit und Funktion von Computersoft- und -hardware zu beeinträchtigen enthalten.

4.3 Sofern der Betreiber von Inhalten gemäß vorstehender Ziffer 4.2 Kenntnis erlangt, ist er berechtigt, die Inhalte von VolksLesen.tv zu entfernen. Der Betreiber behält sich außerdem vor, Nutzern, die derartige Inhalte einstellen, die Zugangsberechtigung ohne Vorankündigung zu entziehen.

5. Nutzungsrechte an Filmbeiträgen

5.1 Soweit durch die Herstellung der vom Nutzer eingestellten Filmbeiträge Urheber-, Leistungsschutz-, Persönlichkeits- oder sonstige Rechte entstanden sind oder berührt werden, räumt der Nutzer dem Betreiber ein einfaches, sachlich, räumlich und zeitlich unbegrenztes Recht ein, die Filmbeiträge zu nutzen und zu verwerten. Das Nutzungs- und Verwertungsrecht umfasst insbesondere

a) das Recht, die Filmbeiträge Dritten, insbesondere den – registrierten und nicht registrierten – Nutzern der Online-Plattform VolksLesen.tv, entgeltlich oder unentgeltlich derart zur Verfügung zu stellen, dass diese die Inhalte auf individuellen und/oder gesammelten Abruf bzw. mittels Fernseher, PC, Mobiltelefon oder sonstigen Geräten empfangen bzw. wiedergegeben und speichern können (insbesondere Television on Demand, Video on Demand, Streaming, Download, Onlinedienste, Internet, insbesondere World Wide Web, Intranet, Extranet, Abo-Dienste, Internet-TV, WAP-Handy, UMTS-Dienste).

b) das Recht, die Filmbeiträge zu bearbeiten, insbesondere zu kürzen, zu teilen, zu schneiden, mit anderen Produktionen oder Produktionsteilen oder sonstigen Leistungen – insbesondere auch zum Zwecke der Werbung – zu verbinden.

c) Das Recht zur gewerblichen und/oder nichtgewerblichen Auswertung der Filmbeiträge unbearbeitet oder bearbeitet durch Vervielfältigung und Verbreitung (Verkauf, Vermietung, Leihe etc.) auf Bild-/Ton-/Datenträgern jeder Art zum Zwecke der nicht-öffentlichen und öffentlichen Wiedergabe sowie zur interaktiven Wiedergabe. Dieses Recht umfasst insbesondere sämtliche audiovisuellen Systeme, wie z.B. Videokassetten, Videobänder sowie analoge oder digitale Speichermedien aller Art, insbesondere DVD, CD-Rom, DCC, Disketten, Chips, Festplatten.

d) Das Recht, die Filmbeiträge vollständig oder in Ausschnitten, unbearbeitet oder bearbeitet einschließlich des Originaltons beliebig oft innerhalb anderer Bild-/Ton-/Datenträger zu nutzen, insbesondere zu Werbezwecken, z.B. im Fernsehen, im Kino, im Internet zu nutzen und nach Maßgabe der in diesem Vertrag eingeräumten Nutzungsrechte auszuwerten.

und hierzu erforderliche Unterlizenzen einzuräumen.

5.2 Der Nutzer garantiert dem Betreiber den Bestand der nach vorbezeichneter Ziffer 5.1 zu übertragenden Rechte und versichert, zur Einräumung dieser Rechte gegenüber dem Betreiber in vollem Umfang berechtigt zu sein.

5.3 Soweit durch die Herstellung und durch Nutzung der Filmbeiträge durch den Betreiber Persönlichkeitsrechte Dritter (insbesondere solche nach dem Kunsturhebergesetzt – KUG) betroffen sind, versichert der Nutzer dem Betreiber, das Einverständnis der Betroffenen mit der Nutzung der Filmbeiträge in dem nach diesen Bedingungen bestimmten Umfang eingeholt zu haben.

6. Freistellung

6.1 Sollten die auf VolksLesen.tv eingestellten Inhalte des Nutzers Rechte Dritter oder allgemeine Gesetze verletzen und Dritte den Betreiber deshalb in Anspruch nehmen, ist der Nutzer verpflichtet, den Betreiber von jeglicher Haftung freizustellen und ihm die Kosten zu erstatten, die ihm aufgrund der Inanspruchnahme entstehen.

6.2 Die Freistellungsverpflichtung wegen der Kosten umfasst insbesondere die Verpflichtung, den Betreiber von notwendigen Rechtsverteidigungskosten (z.B. Gerichts- und Anwaltskosten) freizustellen.

7. Datenschutz

7.1 Soweit der Betreiber im Zusammenhang mit der Registrierung auf VolksLesen.tv personenbezogene Daten (z.B. Namen, Anschrift, E-Mail-Adresse) der Nutzer erhebt, verarbeitet oder nutzt, gelten die Bestimmungen gemäß nachfolgenden Ziffern 6.2 bis 6.5 .

7.2 Verantwortliche Stelle für die Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten i.S.d. Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) und des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) ist der Betreiber.

7.3 Die Erhebung, Verabreitung und Nutzung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich zu dem Zweck, dem Betroffenen die bestimmungsgemäße Nutzung von VolksLesen.tv und seiner Inhalte und zu ermöglichen. Eine darüber hinausgehende Nutzung der Daten findet nicht statt.

7.4 Der Betreiber übermittelt personenbezogene Daten nur an Dritte, soweit hierzu eine gesetzliche Verpflichtung besteht oder die Übermittlung zum Zwecke der Durchsetzung oder der Abwehr von Rechten des Betreibers erforderlich ist.

7.5 Sie können jederzeit Auskunft über Ihre von uns erhobenen Daten verlangen und ggf. unrichtige Daten berichtigen. Sie können Ihre Daten auch jederzeit löschen lassen. Hierzu genügt der Versand der Aufforderung per Email an registrieren@ VolksLesen.tv oder per Post an Martin Scharfe, Chodowieckistraße 35, 10405 Berlin.

8. Haftung

Bei leichter Fahrlässigkeit haftet der Betreiber nur bei Verletzung vertragswesentlicher Pflichten, mithin solcher Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages ermöglichen und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf (Kardinalpflichten). Er haftet bei leichter Fahrlässigkeit, ferner bei Personenschäden und nach Maßgabe des Produkthaftungsgesetzes. Im Übrigen ist die vorvertragliche, vertragliche und außervertragliche Haftung des Betreibers auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt, wobei die Haftungsbegrenzung auch im Falle des Verschuldens eines Erfüllungsgehilfen des Betreibers gilt.

9. Kündigung

9.1 Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Betreiber und Nutzer können den Nutzungsvertrag jederzeit mit sofortiger Wirkung kündigen.

9.2 Bis zum Zeitpunkt der Kündigung eingeräumte Nutzungsrechte gemäß Ziffer 6 dieser Bedingungen bleiben unberührt.

10. Schlussbestimmungen

10.1 Auf den vorliegenden Vertrag ist ausschließlich deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts anwendbar.

10.2 Sofern der Nutzer Vollkaufmann ist, wird für alle Streitigkeiten, die sich aus oder im Zusammenhang mit dem vorliegenden Vertrag ergeben, die Stadt Berlin als Gerichtsstand vereinbart.

10.3 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder die Wirksamkeit durch einen später eintretenden Umstand verlieren, bleibt die Wirksamkeit des Vertrages im Übrigen unberührt.